Obwohl ich nach durchzechtem Wochenende eigentlich todmüde bin, habe ich unverständlicherweise noch ein paar Zeilen wirres Zeug aufgeschrieben, die vielleicht nicht den Unterhaltungswert wie meine sonstigen Beiträge haben, bei denen ich aber das egoistische Bedürfnis habe es in die Welt zu schreien.
Ich möchte hier keinesfalls zum Umsturz aufrufen oder die gegebene soziale Ordnung in Frage stellen. Ich möchte nur mal etwas zum nachdenken anregen, und hoffe auch eure Meinung zu hören.
Wenn man das Treffen von Entscheidungen als Regelkreis betrachtet, ist der Wähler der Bestandteil in der Demokratie, der aufgrund seiner subjektiven Wahrnehmung die grobe Richtung der Politik des Staates regelt. Gibt die Regierung einen Kurs vor, der der Meinung des Wählers grob widerspricht, steuert der Wähler in den Wahlen entgegen, indem er eine andere Partei wählt, oder indirekt über Meinungsumfragen, nach denen sich Politiker heutzutage immer richten.
Um bei den politischen Richtungen zu bleiben ist das wie beim Autofahren, kommt die Bundesrepublik zu weit nach links, steuert der Wähler bei den nächsten Wahlen nach rechts. Das ist jetzt natürlich grob vereinfacht gesagt.
Der Politiker trifft seine Entscheidung um möglichst lange an der Macht zu bleiben und der Wähler meißtens nach der Veränderung seiner Lebensqualität. Verbessert diese sich, bleibt er bei seiner Meinung, verschlechtert sie sich, entscheidet er anders. Um in Extremsituationen trotzdem die richtigen Entscheidungen treffen zu können und die Dauer des demokratischen Entscheidungsprozesses zu verkürzen, hat der Staat die Möglichkeit sich aus diesem Regelkreis zu befreien und auch Entscheidungen zu treffen, die unpopulär sind oder die Rechte der Wähler beschneiden. Dies passiert regelmäßig bei Katastrophen, wo durch Ausrufen des Katastrophenfalls Grundrechte, wie freie Wahl des Aufenthaltsorts, beschnitten werden, um einen funktionierenden Ablauf zu gewähren. Auch im Verteidigungsfall hat der Staat die Möglichkeit unpopuläre Entscheidungen zu treffen um das "Überleben" des Staates sicherzustellen. Beides geht einher mit einer spürbaren Verschlechterung der Lebensqualität, wozu ich Grundrechte einmal keck zähle. Allerdings sind das alles eher kurzfristige Problemstellungen, die jeder Staat für sich alleine lösen muss. Ich sehe aber das Problem der globalen Erwärmung als eine völlig neue Größenordnung für eine Gesellschaft. Die Erderwärmung ist ein Problem, daß sich mit den Lösungen einzelner Staaten nicht bewerkstelligen läßt und ausserdem im Gegensatz, zu relativ kurzen Ereignissen wie Kriegen oder Katastrophen, erstmalig, länger und bedrohlich für die gesamte Menscheit ist.
In der Distanz zu Amerika läßt sich eher erkennen, wie abhängig Politiker von Lobbygruppen und Stimmungen im Volk sind, was in den USA bis jetzt eine klare und effektive Umweltpolitik verhindert hat. Bis jetzt wäre der Verlust an Lebensqualität z.B. durch Herabsetzung des Spritverbrauchs eines amerikanischen Durchschnittswagens, größer als durch die Folgen der Erderwärmung. Bis jetzt. Und wenn man Deutschland aus der kritischen Distanz betrachtet, ist das bei uns nicht wesentlich anders. Höchsttempo 130 auf deutschen Autobahnen ist momentan ebenso unvorstellbar, wie ein Verbot von automatischen Waffen in Texas.
Meiner Meinung nach erfordert aber der Ernst der Lage, eben solch unpopuläre Entscheidungen zu treffen. Um effektiv entgegen zu steuern, müssten fundamentale Dinge geändert werden, zum Beispiel die Angewiesenheit auf das Transportmittel Auto, wenn man nicht gerade in einem Ballungsraum wohnt. Wobei sich die Politik ins eigene Fleisch schneiden würde, wenn sie solche grundlegenden Dinge schnell ändern würde. Und genau da sind wir wieder beim oben beschriebenen Regelkreis, der sich in diesem Fall selbst hemmt, die richtige Entscheidung zu treffen, weil sie den momentanen Bedürfnissen der breiten Bevölkerungsmasse entgegenspricht.
Nach den eher konservativen Klimaberichten der UNO sickert nun langsam die Erkenntnis, daß Handlungsbedarf besteht, in die öffentliche Meinung,. Der momentane Stand der Aufklärung wäre aber bereits vor 30 Jahren angebracht gewesen, um wirkungsvoll zu handeln. Und die Situation hat sich seitdem nicht zum besseren gewandt. Deshalb gehe ich fest davon aus, daß die Politik Mittel finden muss, um entgegen der öffentlichen Meinung agieren zu können und um die 30 Jahre Rückstand aufzuholen Deshalb wage ich die Vorhersage, daß die liberalen Zeiten in unserem Staat sich eventuell dem Ende zuneigen. Wenn der Staat wirkungsvoll auf die Herausforderung reagieren will, müssen wir uns wahrscheinlich auf empfindliche Einschnitte in der persönlichen Entfaltung gefasst machen. Ob das Gut oder schlecht ist, überlasse ich jedem selbst.